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Seit 2006 in Folge finden wir ausgesproche positive finanzielle Voraussetzungen für unseren Haushalt vor. Dies bedeutet für unsere Fraktion als vorrangiges Ziel weiterhin den Schuldenabbau voranzutreiben, um auch künftigen Generationen angemessene finanzielle Spielräume zu hinterlassen. Unser Haushalt ist stark fremdbestimmt, abhängig von Konjunktur, von Aufgaben die wir von Bund /Land übertragen bekommen oder welche gesellschaftliche Entwicklungen an uns stellen. Die positiven Vorzeichen können sich also schnell wieder ändern. Unsere "Sparjahre" konnten aber Dank neuer Finanzierungsmodelle auch zu "Investitionsjahren" werden. Contractingmodelle bei der Sanierung Walzbachhalle, Partnerschaftsmodell mit einem Verein um fehlende Kapazitäten für Sport und Kulturvereine zu schaffen  und viel bürgerschaftliches Engagement bei verschiedensten Projekten haben dazu beigetragen !
Lange aufgeschobenes wird nun getätigt:

  • Gestaltung Schulumfeld mit Einbindung von Schulleitung, Eltern und Schülern als künftige Nutzer.
  • Energetische Sanierung gemeindeeigener Gebäude (Lärchenweg, Walzbachhalle). Besonders begrüßen wir hier Investitionen in Erneuerbare Energien, in Holzhackschnitzel und Photovoltaik als Beitrag unserer Gemeinde zum Klimaschutz. Vielleicht sorgen die Erfordernisse der Zeit auch noch für ein Umdenken unserer Gemeinderatskollegen, besser noch unserer Landesregierung, was den Einsatz von Windenergie betrifft.

Weingarten soll Kinder und Familienfreundlicher werden. Da sind wir mit den künftigen Ganztagsangeboten, der Einrichtung einer Kinderbetreuung für unter Dreijährige und dem Ausbau der Kernzeitbetreuung hin zu einer Hortbetreuung auf dem richtigen Weg. Die Modulregelung, bei der verschiedenste Zeitspannen vereinbart werden können, entspricht den unterschiedlichen Bedürfnissen die Familien oder Alleinerziehende bedingt durch ihren Arbeitsalltag haben. Es ist für uns ein finanziell gerechtes System, der zu finanzierende Höchstsatz für Betreung bis 17.15 Uhr liegt bei 3 Euro/tgl. Eltern mit zwei oder mehr Kindern, sowie Alleinerziehende werden besonders berücksichtigt. Wir begrüßen ausdrücklich die Verpflichtung an einem gemeinsamen Mittagessen für die Kinder, welche länger als bis 14 Uhr betreut werden. Gemeinsam an einem Tisch zu essen, die Vorbereitung und das Abräumen gehört für uns zwingend zum pädagogischen Konzept einer Ganztagsbetreung. Über den Kostenrahmen des angebotenen Essens bzw. Zuschüsse durch die Gemeinde muss man sich, je nach Bedarf, nochmals unterhalten.

Unsere Forderung aus der diesjährigen Haushaltsrede nach der Einstellung eines Schulsozialarbeiters/in wurde Dank der großzügigen Mitfinanzierung durch den Kreis sehr schnell verwirklicht. Schon zu Schuljahresbeginn 2008/2009 konnte über die Trägerschaft der AWO eine Schulsozialarbeiterin eingestellt werden, die über Erfahrung in der offenen Jugendarbeit/ Jugendzentrum verfügt. Uns war es, im Gegensatz zu einigen Gemeinderatskollegen/innen, ganz wichtig eine von der Gemeinde unabhängige Person zu gewinnen, die hauptsächlich auf die Erfordenisse von Schule sowie die Alltagsprobleme von Kindern und Jugendlichen eingeht und so eine Verbindungslinie zwischen Elternhaus und Schule schaffen kann. Andere Angebote der Kinder und Jugenhilfe, Jugendzentrum und Vereine sind freiwillige Angebote welche leider oft gewisse Personengruppen nicht erreicht. In die Schule muss jedoch jede/r und in Zusammenarbeit mit anderen Institutionen und Fachstellen müsste es so eigentlich gelingen wachsender Gewaltbereitschaft, dem Thema Sucht oder Vandalismus entgegezutreten. Der ausdrückliche Wunsch des Gemeinderats war es deshalb auch bei der Überarbeitung ihrer finanziellen Förderung der Jugendarbeit in den Vereinen die Zertfizierung zu fordern damit verbunden den Gedanken des Jugendschutzes zu stärken.

Als Ergänzung der Arbeit von Sozialstation, dem Betreuten Wohnen, Kurzeitpflege, Nachbarschaftshilfe und insbesondere als Entlastung der vielen pflegenden Angehörigen sehen wir die Notwendigkeit eines Tagespflegeangebotes hier im Ort. Über ein Konzept und die damit verbundenen Finanzierung wird derzeit beraten. Wichtig ist uns eine gute Personalausstattung, sowohl vom Stellenschlüssel als auch von der Qualität der Betreuung.

Der Änderung des Bebauungsplans Kirchberg/Mittelweg haben wir nach einigen Änderungen, die gerade auf Wünsche der dort schon wohnenden Bürger eingehen, zugestimmt. Die Weichen dieser Bebauung wurden vor jahrzehnten schon gestellt, es geht nur noch um einen gerechten Ausgleich zwischen schon verwirklichten und noch zu realisierenden Bauvorhaben. Wir halten die Lösung für eine architektonisch und ökologisch verträgliche Variante, im Gegensatz zum Plan einer Rebflurneuordnung Petersberg, die wir ablehnen.


Monika Lauber